SPD Calden

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SPD: Wir übernehmen Verantwortung

Veröffentlicht am 09.04.2022 in Presse

Die SPD Fraktion Calden zeigt sich verärgert über das Verhalten der anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung am 7. April. Während sich alle drei Fraktionen noch zu einem Kompromiss bei den Straßenbeiträgen zusammen finden konnten, war es mit dieser Einigkeit vorbei, als es um einen SPD Antrag zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers und um den Haushalt ging.

In der Gemeindevertretersitzung im März stand die Klimaschutzmanagerin des Landkreises Kassel, Frau Dr. Lütke, dem Parlament Rede und Antwort. Sie empfahl der Gemeinde selbst eine Klimaschutzmanagerin / einen Klimaschutzmanager mit einer halben Stelle einzustellen. Diese / dieser würde mit 75 % gefördert und würde sich schnell selbst amortisieren, da er / sie häufig weitere Fördergelder für Klimaschutzprojekte heran ziehen würden. Sie machte dabei auch die Bedeutung und Arbeit Einer Klimaschutzmanagerin / eines Klimaschutzmanagers innerhalb der Verwaltung und gegenüber den Bürgern deutlich. Folgerichtig stellte nun die SPD den Antrag eine solche (halbe) Stelle zu schaffen. Sowohl FWG als auch CDU lehnten den Antrag im Hinblick auf die Kosten jedoch ab. Als Kompromiss wurde die Gründung einer Klima-AG angeboten. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jens Dieter Horn: „Frau Dr. Lüdtke hat uns deutlich gemacht, dass hier nahezu keine Kosten für die Gemeinde übrig bleiben. Das verstecken hinter möglichem Mehraufwand wenn es um Klimaschutz geht, muss endlich aufhören! Diese Denkweise führt uns nur noch weiter in die Klimakrise hinein. Wenn eins deutlich geworden ist bei dem Vortrag von Frau Doktor Lütke, dann dass es an der Zeit ist, Profis mit diesem Thema zu betrauen und nicht weiter auf Sparflamme zu kochen. Der einzig sinnvolle Kompromiss wäre gewesen, eine Klimaschutzmanagerin / einen Klimaschutzmanager für zwei Jahre einzustellen und dann zu beraten, ob man das Engagement verlängern will.“ Es sei außerdem völlig verantwortungslos, wenn die anderen Fraktionen den Eindruck erwecken würden, es ginge darum, hier und dort ein Windrad aufzustellen oder eine Solaranlage zu bauen. Die Aufmerksamkeit der anderen Fraktionen bei den Erläuterungen von Frau Dr. Lüdtke sei scheinbar nicht sehr hoch gewesen, denn dann hätten sie mitbekommen, dass die Klimaschutzmanagerin / der Klimaschutzmanager mit ihrem / seinem Fachwissen in alle Fachbereiche hinarbeite und das Thema immer wieder auf die Tagesordnung bringen und eine wichtige Beratungsfunktion gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern wahrnehme. „Gerade im Hinblick auf solche Projekte wie die Gebäudesanierung des Bürgerhauses Fürstenwald, wird die Klimaschutzmanagerin / der Klimaschutzmanager eine wichtige Rolle spielen. Gute Beispiele dafür liefern andere Gemeinden, wie bspw. Kaufungen“, so Horn.

Der Antrag wurde dann nur mit den Stimmen der SPD Fraktion angenommen. Was danach bei der Haushaltsberatung geschah, ist jedoch ein bislang beispielloser Vorgang in der Gemeinde Calden. Während alle drei Fraktionen in den Ausschusssitzungen keine Kritik am Haushalt übten und dort auch zu stimmten, lehnten FWG und CDU den Haushalt nun ab, weil vorher die Einstellung einer Klimaschutzmanagerin / eines Klimaschutzmangers beschlossen wurde. Horn dazu: „Die Klimaschutzmanagerin / der Klimaschutzmanger steht gar nicht im Haushalt! Er würde wenn dann erst in einem möglichen Nachtragshaushalt auftauchen. FWG und CDU waren in einer demokratischen Abstimmung unterlegen und haben dann nach einer fadenscheinigen Begründung für eine Retourkutsche gesucht.

Dass man den Haushalt ablehnt, wegen einer Position die er gar nicht beinhaltet, kann man nur unter einem verspäteten Aprilscherz einordnen. Es ist bedauerlich zu sehen, dass die anderen Fraktionen sich als schlechte Verlierer präsentieren und verantwortungslos handeln.

Wir jedenfalls haben Verantwortung für den Klimaschutz und auch den Haushalt übernommen und haben deshalb beides mit unseren Stimmen beschlossen!“