SPD Calden

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Ausgleichzahlung Gewerbesteuer

Veröffentlicht am 30.08.2020 in Allgemein

Die SPD in Calden begrüßt Ausgleichszahlungen für ausgefallene Gewerbesteuer durch die Corona Pandemie in Höhe von ca. 1 Milionen €.

Der SPD- Gemeindeverband Calden begrüßt, dass die Gemeinden mit den Folgen der Corona Pandemie nicht allein gelassen werden, so der Vorsitzende Ullrich Meßmer, in einer Pressemitteilung. Für ihn bestätigt sich die Wichtigkeit einer starken kommunalen Verankerung in der Bundespartei.

In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass Finanzminister Olaf Scholz bereits sehr früh eine Unterstützung für die Kommunen ankündigte und diese dann im Zuge der wirtschaftlichen Finanzhilfen der Bundesregierung auf den Weg brachte. Erfreulicherweise verdoppelte die hessische Landesregierung diese Unterstützung und hat entsprechend der wirtschaftlichen Situation eine Verteilung vorgenommen. Wie der Caldener Gemeindeverband aus der SPD- Bundestags- und Landtagsfraktion erfuhr, werde Calden einen Betrag 1.011.359 € als Ausgleichszahlung erhalten.

Wenngleich die gesamten Auswirkungen der Corona Pandemie auf den Gemeindehaushalt, insbesondere in den nächsten Jahren noch nicht absehbar ist, ermöglicht die Ausgleichszahlung, wenn auch in begrenzten Umfang, die Fortsetzung der begonnenen Maßnahmen innerhalb der Großgemeinde.

Nach Auffassung von Meßmer, wird die Gemeinde Calden, wie auch alle kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren weiter auf Bundes- und Landesunterstützung angewiesen sein, um die längerfristigen Folgen der Krise bewältigen zu können.