SPD Calden

Delegiertenversammlung der SPD Ortsvereine der Großgemeinde Calden im Rathaus Calden

Presse

Vorstand SPD Gemeindeverband 2018

Ehrungen, Rückblick und Neuwahlen

Konstruktives Engagement für die Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen prägte die Arbeit des SPD Gemeindeverbands. Am 8. November zogen die Delegierten aller Ortsvereine in der Großgemeinde darüber Bilanz und legten weitere Schwerpunkte fest. Ferner standen Vorstandswahlen und Ehrungen auf der Tagesordnung.

Die Willy Brandt Medaille ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann. Mit ihr wurde zu Beginn der Versammlung Helga Hartmann für ihr langjähriges Engagement geehrt. (Siehe gesonderten Bericht).

Aus Sicht des wiedergewählten Vorsitzenden, Ullrich Meßmer, überlagerte die Haushaltssituation alle Debatten. Trotzdem sei es nach jahrelangem Stillstand gelungen, wieder Investitionen für alle Ortsteile auszulösen.

Positive Beispiele seien die Investitionen aus dem kommunalen Investitionsprogramm in Bürgerbegegnungsstätten, Energieeffizienz und Sporteinrichtungen. Nach langem Stillstand zeigt sich hier Bewegung. Der erst sehr spät genehmigte Haushalt 2017 hat ebenfalls wichtige Investitionen in Gang gesetzt.

Die Arbeit der Feuerwehren konnte weiter unterstützt werden und notwendige Investitionen wurden ausgelöst. Gleiches gilt für die Kinderbetreuung, wenngleich hier die Entscheidungen der Landesregierung zu zusätzlichen Belastungen im Caldener Haushalt führen.

Vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung wiederholt die Genehmigung des Haushalts 2018 blockiert, gibt es nach Auffassung des SPD Gemeindeverbandes nur dann eine langfristige Perspektive für die Bürgerinnen und Bürger, wenn endgültig eine Lösung für die exorbitanten Aufwendungen, die Calden für den Flughafen erbringen muss, gefunden wird.

Allen Beteiligten sei klar, dass die Belastung die die Gemeinde Calden durch die sechsprozentige Beteiligung am Flughafen zu tragen hat, nicht leistbar ist.

Die SPD Delegierten unterstützen das Ziel des Bürgermeisters, die Entwicklung Gewerbegebiets „Alter Flughafen“ davon abhängig zu machen, mittel- und langfristig Haushaltssicherheit zu erreichen. Dies sei nur realistisch, wenn es eine Lösung für die Flughafenanteile der Gemeinde Calden gibt.

Darüber hinaus wurde die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die die Vorstellungen und Ziele der SPD in Calden zur Entwicklung des Flughafens konkretisieren wird.

Die Arbeit in der Gemeindevertretung seit der Kommunalwahl bewerteten die Delegierten insgesamt positiv, die Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Gemeindevorstand sei konstruktiv und zielführend.

Nicht so positiv fiel die Bewertung der Bundes- und Landtagswahlen aus. Dass in allen Ortsteilen die Direktbewerberinnen bzw. der Direktbewerber der SPD vorne lagen und ihre Mandate gewannen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stimmenverluste für die Partei auch in Nordhessen katastrophal seien. Selbst wenn bundespolitische Einflüsse prägend waren, ist eine Aufarbeitung innerhalb der SPD mit notwendigen internen Veränderungen dringend geboten. Mit Blick auf die Europawahlen im Mai ist es schnellstens erforderlich das Erscheinungsbild der Partei zu ändern.

Bereits jetzt macht sich der SPD Gemeindeverband auf dem Weg die Kommunalwahlen 2021 vorzubereiten. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger werden dazu beginnend ab nächstem Jahr Informationsveranstaltungen angeboten.

Folgende Mitglieder wurden in den Vorstand gewählt:

Ullrich Meßmer (Vorsitzender), Jens-Dieter Horn (stellvertretender Vorsitzender), Andreas Reichhardt (Kassierer), Heiko Lauer (stellvertretender Kassierer), Jennifer Liedlich (Schriftführerin). Zu Beisitzern wurden gewählt Ewald Finis, Ralf-Hermann Geilert, Peter Keunecke, Dr. Udo Schlitzberger, Justin Köhler, Christiane Jütte, Michel Müller und Helga Hartmann.

Info:

Der SPD Gemeindeverband Calden besteht aus den selbstständigen SPD Ortsvereinen Calden, Fürstenwald- Ehrsten, Meimbressen und Obermeiser- Westuffeln. Er koordiniert die Großgemeinde betreffenden Angelegenheiten zwischen den Ortsvereinen. Die Wahlen finden alle zwei Jahre statt.