SPD Calden

Calden: Potential und Perspektive!

Willkommen bei der Caldener SPD.

Hier finden Sie hier Aktuelles und Wissenswertes zu unserer Arbeit.

 
 

05.11.2019 in Presse

Gute Noten für Bürgermeister Maik Mackewitz

 

Die positive Zwischenbilanz zur Zusammenarbeit mit Bürgermeister Maik Mackewitz, die die SPD Mandatsträger in Calden vor über einem Jahr in einer Konferenz gezogen haben (darüber wurde berichtet), hat sich bis heute bestätigt. Diese Meinung vertritt der Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes Calden, Ullrich Meßmer. Besonders positiv werten die Parlamentarier die konstruktive und transparente Art, mit denen sie in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden.

Dies allein macht sich nicht nur an der jahrelang überfälligen Regelung der Flughafenlasten für den Haushalt der Gemeinde fest, was nach Meinung von Messmer „für sich allein schon ein Beleg für eine erfolgreiche Amtszeit“ wäre, sondern zieht sich durch die gesamte Amtszeit.

Die Ortsumgehung B7, Angebot an Kindergarten- und Kitaplätzen, die Sanierung kommunaler Infrastruktur im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms, die Sicherung des Schwimmbadbetriebes und viele andere wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger wurden unter Einbeziehung der gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie Ortsbeiratsmitglieder erfolgreich auf den Weg gebracht.

Die nächsten Schritte sind bereits eingeleitet, wie zum Beispiel der Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Haushalte, die Entwicklung von Neubaugebieten in Verbindung mit verbesserten Trainingsmöglichkeiten für die Sportvereine oder dem Gewerbegebiet „Alter Flughafen“.

Parlamentarische Initiativen werden aufgegriffen und umgesetzt, wie eigenständige Budgets für die Ortsbeiräte oder die Unterstützung von örtlichen Veranstaltungen.

Auch wenn es aktuell keinen Entscheidungsdruck gibt, wünscht sich Ullrich Meßmer, dass der Bürgermeister seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen will und sich erneut für das Mandat bewirbt. Dabei hätte er die Unterstützung der SPD.

 

25.03.2019 in Presse

FWG und CDU verkennen Dringlichkeit

 

Erstaunt über über die Ablehnung eines Eilantrages der SPD-Fraktion durch die CDU und FWG in der Gemeindevertretersitzung am gestrigen Donnerstag zeigt sich die SPD. Mit der von der SPD beantragten Aufnahme des Eilantrages auf die Tagesordnung sollten dringende Fragen überprüft werden, die sich aufgrund der Schließung der Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge am Flughafen in Calden ergeben.

Nachdem die Schließung am Montag Abend (4 Tage vor der Gemeindevertretersitzung, deshalb die Dringlichkeit) bekannt wurde, hatte die SPD beantragt den Gemeindevorstand zu beauftragen, über die rechtliche Situation zu informieren und zu prüfen, ob eine Weiterverwendung für Teile der Erstaufnahmeeinrichtung für die Gemeinde Calden in Betracht kommen können. Die SPD befürchtet, dass Fakten geschaffen werden könnten, ohne dass die Gemeindevertreter Einfluss darauf haben.

Zu Erinnerung: In einer beispiellosen Desinformationskampagne hatten die Landesregierung und das Regierungspräsidium sich seit der Gründung der Einrichtung geweigert - trotz Aufforderung der Gemeindevertretung Calden - die Gemeindevertreter über Erstaufnahmeinrichtung durch Ortstermine über deren Zustand und Ausgestaltung zu informieren. Lediglich wenige Vertreter des Gemeindevorstands und der Ortsvorsteher hatten die Gelegenheit Informationen zu erhalten.

Rechtliche Fragen zum Bebauungs- und Veräußerungsrecht, zu Fragen der aufgewandten finanziellen Mittel und zu den Absichten der Landesregierung sind unbeantwortet geblieben und verzögern sich unnötig durch das Verhalten der beiden Fraktionen der CDU und FWG in der Gemeindevertretung um mehrere Wochen.

Sorge bereitet dabei der SPD, dass in den nächsten Wochen möglicherweise auch Einrichtungen oder Gelände vermarktet werden könnten, die auch für die Gemeinde interessant werden könnten. Dabei hatten bis dahin die Gemeindevertreter nicht einmal die Möglichkeit der Beurteilung für eine mögliche Nutzung.

Mit Freude nimmt hingegen die SPD zur Kenntnis, dass Bürgermeister Maik Mackewitz im Gegensatz zu den in den Schlafwagen verbleibenden Gemeindevertretern der CDU und FWG die Dringlichkeit der Angelegenheit erkannt hat und in den Führerstand der Lokomotive gewechselt ist: Er führte in der Sitzung der Gemeindevertretung unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Gemeindevorstands“ aus, dass er auch „ohne formalen Auftrag“ in der Angelegenheit am Ball bleiben wird und ab sofort in jeder Gemeindevertretersitzung über den aktuellen Sachstand bezüglich der Erstaufnahmeeinrichtung berichten wird. Die SPD erwartet, dass somit durch den Gemeindevorstand bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung dazu die entsprechenden Informationen einholt und die Parlamentarier informieren werden.

Warum die FWG und die CDU hier auf Zeit spielen und formale Gründe (Prüfantrag) vorschieben um den Antrag abzulehnen ist nicht nachvollziehbar und der Bedeutung des Themas nicht angemessen. „Die FWG und die CDU riskieren durch ihr schlafmütziges Verhalten, dass die Gemeinde Calden den Zug verpasst und nur noch die Rücklichter sieht“ so Fraktionsvorsitzender Andreas Wende.

 

25.03.2019 in Presse

Hohe Auszeichnung für Helga Hartmann

 
Doktor Udo Schlitzberger und Ullrich Messmer überreichen die Willy Brandt Medaille an Helga Hartmann (Mitte)

Willy Brandt Medaille an Helga Hartmann verliehen

Für ihr außerordentliches Engagement für die Menschen in Calden, vor allem Menschen mit Behinderungen, wurde Helga Hartmann im Rahmen der Caldener SPD Gemeindeverbandsdelegiertenkonferenz mit der höchsten Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat, gewürdigt.

“Helga Hartmann erhält die Willy Brandt Medaille, weil sie sich seit mehr als fünf Jahrzehnten ganz im sozialdemokratischen Sinn, täglich für die Menschen einsetzt, die sonst keine Lobby haben“, so der ehemalige Landrat des Landkreises Kassel Dr. Udo Schlitzberger in seiner Laudatio.

“Ohne jemals in die erste Reihe zu drängen, hat sie erfolgreich und hartnäckig die Interessen ihrer Mitmenschen in der Gemeinde vertreten“, so Udo Schlitzberger, der viele Jahre als Fraktionsvorsitzender gemeinsam mit Helga Hartmann der Gemeindevertretung angehörte.

Udo Schlitzberger stellte die politischen Entwicklungen in Deutschland und Calden seit 1981 dar und zeigte auf, an welchen wesentlichen Prozessen Helga Hartmann durch ihr Wirken in der Partei und Gemeindegremien beteiligt war. Er spannte den Bogen von der ersten großen Koalition in Deutschland als Schritt zur Kanzlerschaft von Willy Brandt, über die Entwicklungen in Hessen mit der Gebietsreform. Beispielhaft nannte er den Bau der Mittelpunktschule, die Bildung der Großgemeinde Calden, die in die politischen Anfangsjahre der engagierten Kommunalpolitikerin fielen.

Gemeindeverbandsvorsitzender Ullrich Messmer hob hervor, dass Helga von ihren 53 Jahren Parteimitgliedschaft, 37 Jahre ununterbrochen ehrenamtlich als gewählte Vertreterin im Gemeindeparlament und seit 1991 im Gemeindevorstand engagiert war.

Ihr besonderer Einsatz für die Menschen in ihrem Umfeld und ihre Hartnäckigkeit bei der Lösung von Anliegen zeichneten und zeichnen die Mutter von drei Kindern bis heute aus. Mit ihrem täglichen Einsatz und ihrer unaufgeregten und direkten Art, ist sie wichtiges Rückgrat im Ortsverein und Gemeindeverband. Dies wurde insbesondere in ihrem Einsatz gegen Benachteiligungen im Alltagsleben und für die Gleichberechtigung von Frauen deutlich, würdigte Messmer ihr Engagement in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Nach ihrem Rücktritt aus dem Gemeindevorstand, wird sie ihrer Partei weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Helga Hartmann bedankte sich für die Auszeichnung. Die Arbeit für und mit den Menschen habe ihr immer Spaß gemacht. Dabei sei enorm wichtig, helfen zu können. Sie wünschte sich, dass sich viele in ihrerPartei weiter für die Belange der Menschen im Alltagsleben und vor Ort einsetzen, weil nur so Vertrauen entstehen kann.

 

25.03.2019 in Presse

Delegiertenversammlung der SPD Ortsvereine der Großgemeinde Calden im Rathaus Calden

 
Vorstand SPD Gemeindeverband 2018

Ehrungen, Rückblick und Neuwahlen

Konstruktives Engagement für die Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen prägte die Arbeit des SPD Gemeindeverbands. Am 8. November zogen die Delegierten aller Ortsvereine in der Großgemeinde darüber Bilanz und legten weitere Schwerpunkte fest. Ferner standen Vorstandswahlen und Ehrungen auf der Tagesordnung.

Die Willy Brandt Medaille ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann. Mit ihr wurde zu Beginn der Versammlung Helga Hartmann für ihr langjähriges Engagement geehrt. (Siehe gesonderten Bericht).

Aus Sicht des wiedergewählten Vorsitzenden, Ullrich Meßmer, überlagerte die Haushaltssituation alle Debatten. Trotzdem sei es nach jahrelangem Stillstand gelungen, wieder Investitionen für alle Ortsteile auszulösen.

Positive Beispiele seien die Investitionen aus dem kommunalen Investitionsprogramm in Bürgerbegegnungsstätten, Energieeffizienz und Sporteinrichtungen. Nach langem Stillstand zeigt sich hier Bewegung. Der erst sehr spät genehmigte Haushalt 2017 hat ebenfalls wichtige Investitionen in Gang gesetzt.

Die Arbeit der Feuerwehren konnte weiter unterstützt werden und notwendige Investitionen wurden ausgelöst. Gleiches gilt für die Kinderbetreuung, wenngleich hier die Entscheidungen der Landesregierung zu zusätzlichen Belastungen im Caldener Haushalt führen.

Vor dem Hintergrund, dass die Landesregierung wiederholt die Genehmigung des Haushalts 2018 blockiert, gibt es nach Auffassung des SPD Gemeindeverbandes nur dann eine langfristige Perspektive für die Bürgerinnen und Bürger, wenn endgültig eine Lösung für die exorbitanten Aufwendungen, die Calden für den Flughafen erbringen muss, gefunden wird.

Allen Beteiligten sei klar, dass die Belastung die die Gemeinde Calden durch die sechsprozentige Beteiligung am Flughafen zu tragen hat, nicht leistbar ist.

Die SPD Delegierten unterstützen das Ziel des Bürgermeisters, die Entwicklung Gewerbegebiets „Alter Flughafen“ davon abhängig zu machen, mittel- und langfristig Haushaltssicherheit zu erreichen. Dies sei nur realistisch, wenn es eine Lösung für die Flughafenanteile der Gemeinde Calden gibt.

Darüber hinaus wurde die Einsetzung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die die Vorstellungen und Ziele der SPD in Calden zur Entwicklung des Flughafens konkretisieren wird.

Die Arbeit in der Gemeindevertretung seit der Kommunalwahl bewerteten die Delegierten insgesamt positiv, die Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Gemeindevorstand sei konstruktiv und zielführend.

Nicht so positiv fiel die Bewertung der Bundes- und Landtagswahlen aus. Dass in allen Ortsteilen die Direktbewerberinnen bzw. der Direktbewerber der SPD vorne lagen und ihre Mandate gewannen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stimmenverluste für die Partei auch in Nordhessen katastrophal seien. Selbst wenn bundespolitische Einflüsse prägend waren, ist eine Aufarbeitung innerhalb der SPD mit notwendigen internen Veränderungen dringend geboten. Mit Blick auf die Europawahlen im Mai ist es schnellstens erforderlich das Erscheinungsbild der Partei zu ändern.

Bereits jetzt macht sich der SPD Gemeindeverband auf dem Weg die Kommunalwahlen 2021 vorzubereiten. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger werden dazu beginnend ab nächstem Jahr Informationsveranstaltungen angeboten.

Folgende Mitglieder wurden in den Vorstand gewählt:

Ullrich Meßmer (Vorsitzender), Jens-Dieter Horn (stellvertretender Vorsitzender), Andreas Reichhardt (Kassierer), Heiko Lauer (stellvertretender Kassierer), Jennifer Liedlich (Schriftführerin). Zu Beisitzern wurden gewählt Ewald Finis, Ralf-Hermann Geilert, Peter Keunecke, Dr. Udo Schlitzberger, Justin Köhler, Christiane Jütte, Michel Müller und Helga Hartmann.

Info:

Der SPD Gemeindeverband Calden besteht aus den selbstständigen SPD Ortsvereinen Calden, Fürstenwald- Ehrsten, Meimbressen und Obermeiser- Westuffeln. Er koordiniert die Großgemeinde betreffenden Angelegenheiten zwischen den Ortsvereinen. Die Wahlen finden alle zwei Jahre statt.

 

25.03.2019 in Presse

Gute Nachricht für Nahverkehrsnutzer in Calden

 

Als eine gute Nachricht für den öffentlichen Nahverkehr und dessen Nutzerinnen und Nutzer bezeichnet Iris Wetzel die Entscheidung die Buslinie 100 auch künftig um 7:37 Uhr ab dem Caldener Rathaus einzusetzen.

Nachdem bekannt geworden war, dass diese Verbindung aus dem aktuellen Fahrplan herausgenommen wurde, hatte sich Ortsbeiratsmitglied und Gemeindevertreterin Iris Wetzel gemeinsam mit anderen Betroffenen bei der Gemeinde, dem nordhessischen Verkehrsverbund und der Firma Bonte dafür eingesetzt, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Mitte September kam dann die Nachricht aus dem Rathaus, dass diese Verbindung werktags aufrechterhalten wird.

Die SPD Fraktion Calden bewertete die Entscheidung als sachgerecht und sinnvoll. Sie betonte, dass gerade um diese Uhrzeit die Verbindung für berufstätige Pendlerinnen und Pendler sowie Schülerinnen und Schüler eine enorme Bedeutung habe. Der Wegfall hätte zum einen zu einer Überlastung anderer Verbindungen geführt, da alternative Verbindungen im Tarifbereich Kassel Plus nicht angeboten werden. Es hätte erheblich höheren Zeitaufwand erfordert, um pünktlich die Schule bzw. den Arbeitsplatz zu erreichen. Leider ist diese Änderung in der Fahrplanauskunft und dem Fahrplanaushang noch nicht umgesetzt. Dort wird diese Fahrt immer noch „nur“ an schulfreien Tagen und Feiertagen ausgewiesen.