SPD Calden

Unsere Gemeinde - Unsere Zukunft

Nachrichten zum Thema Allgemein

Delegiertenversammlung der Caldener SPD- Ortsvereine unter Corona Bedingungen
Delegiertenversammlung in der Caldener Mehrzweckhalle

Alle Ortsteile auf den ersten Plätzen vertreten

Die SPD- Ortsvereine in Calden haben ihre Liste zur Gemeindevertreterwahl im kommenden Jahr aufgestellt.

„Es war schon eine etwas ungewohnte Atmosphäre an diesem Abend“, so der SPD- Gemeindeverbandsvorsitzende Ullrich Meßmer zu den Umständen, unter denen die Delegierten der Caldener SPD-Ortsvereine ihre Kandidatenliste für die Gemeindevertreterwahl am 14. März 2021 aufstellten. Etwas mehr als 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich in der großen Mehrzweckhalle in Calden mit Mundschutz und gebührenden Abstand. Als Gast wurde Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher begrüßt.

Wie Meßmer weiter erläuterte umfasst der Wahlvorschlag 33 Personen und wird vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Andreas Reichhardt, angeführt. Er hat sich mit seiner kompetenten und sachlichen Arbeitsweise fraktionsübergreifend Anerkennung erworben.

Auf den darauffolgenden Plätzen sind alle sechs Caldener Ortsteilen platziert.

Damit wird erreicht, dass die Interessen aller Caldener Ortsteile, gerade auch der kleineren, in der Gemeindevertretung eine Stimme haben.

 

Calden stärken - Wählen gehen!
Das Foto zeigt Iris Wetzel und Justin Köhler bei der Plakataktion in Calden am letzten Donnerstag

Mit einer Plakataktion unter dem Motto ,,CALDEN STÄRKEN-WÄHLEN GEHEN!'', wirbt die Caldener SPD dafür, das Wahlrecht bei der Bürgermeisterwahl zu nutzen.

Obwohl sie keinen eigenen Bewerber aufstellt, wirbt damit die SPD erstmals in ihrer Geschichte in Calden für eine hohe Wahlbeteiligung. Sie will damit dem Eindruck entgegentreten, eine Wahlteilnahme verliere an Stellenwert, weil das Ergebnis bereits klar sei.

Diese Auffassung greift nach Auffassung der Caldener Sozialdemokraten viel zu kurz.

,,Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt Calden insgesamt. Sie dokumentiert den Rückhalt in der Bevölkerung und ist nicht zuletzt Anerkennung für die bisherige erfolgreiche Amtsführung, so Ullrich Meßmer, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbands. „Sie ist Rückenwind für die Fortsetzung der begonnenen positiven Entwicklung“.

Oft wird nach Wahlen eine niedrige Wahlbeteiligung geklagt. Hier wird der Versuch gestartet, dem bereits vor der Wahl entgegen zu wirken.

SPD-Delegiertenversammlung

Wahlbeteiligung, Haushaltsfragen und Vorstandswahlen

Diese Themen waren Gegenstand der SPD-Delegiertenversammlung am 1. Oktober 2020 Caldener Rathaus, bei der Bürgermeisterkandidat und Amtsinhaber Maik Mackewitz ein Grußwort hielt.

Da er einziger Bewerber ist, beschloss die Versammlung öffentlich für die Teilnahme an der Wahl zu werben. Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt Calden, weil damit der Rückhalt in der Bevölkerung dokumentiert wird. Sie ist Anerkennung für die bisherige erfolgreiche Amtsführung, bei der die Gemeindevertretung immer einbezogen war.

Manchmal sprächen nachvollziehbare, persönliche Gründe oder Abwesenheit gegen eine Stimmabgabe im Wahllokal am Wahltag. Hier gibt es die Möglichkeit der Briefwahl.

Die Auswirkungen der Corona Pandemie hinterlässt gravierende Spuren im Caldener Haushalt. In diesem Zusammenhang begrüßt SPD in Calden die von Finanzminister Scholz angestoßenen und vom Land Hessen aufgestellten Ausgleichszahlungen für ausgefallene Gewerbesteuer für das laufende Jahr (für Calden ca. 1.011Milionen €). Sie ermögliche, wenn auch in begrenzten Umfang, die Fortsetzung der begonnenen Maßnahmen innerhalb der Großgemeinde.

Ausgleichzahlung Gewerbesteuer

Die SPD in Calden begrüßt Ausgleichszahlungen für ausgefallene Gewerbesteuer durch die Corona Pandemie in Höhe von ca. 1 Milionen €.

Der SPD- Gemeindeverband Calden begrüßt, dass die Gemeinden mit den Folgen der Corona Pandemie nicht allein gelassen werden, so der Vorsitzende Ullrich Meßmer, in einer Pressemitteilung. Für ihn bestätigt sich die Wichtigkeit einer starken kommunalen Verankerung in der Bundespartei.

In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass Finanzminister Olaf Scholz bereits sehr früh eine Unterstützung für die Kommunen ankündigte und diese dann im Zuge der wirtschaftlichen Finanzhilfen der Bundesregierung auf den Weg brachte. Erfreulicherweise verdoppelte die hessische Landesregierung diese Unterstützung und hat entsprechend der wirtschaftlichen Situation eine Verteilung vorgenommen. Wie der Caldener Gemeindeverband aus der SPD- Bundestags- und Landtagsfraktion erfuhr, werde Calden einen Betrag 1.011.359 € als Ausgleichszahlung erhalten.

Wenngleich die gesamten Auswirkungen der Corona Pandemie auf den Gemeindehaushalt, insbesondere in den nächsten Jahren noch nicht absehbar ist, ermöglicht die Ausgleichszahlung, wenn auch in begrenzten Umfang, die Fortsetzung der begonnenen Maßnahmen innerhalb der Großgemeinde.

Nach Auffassung von Meßmer, wird die Gemeinde Calden, wie auch alle kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren weiter auf Bundes- und Landesunterstützung angewiesen sein, um die längerfristigen Folgen der Krise bewältigen zu können.

Vorstandswahlen und Kandidatennominierungen

Iris Wetzel und Ullrich Meßmer werden von der Caldener SPD als Bewerberin und Bewerber für die Kreistagsliste vorgeschlagen. Bereits in der jetzigen Wahlperiode war die Caldener SPD mit Sarah Humburg und Ullrich Meßmer im Kreistag vertreten.

Dieses ist eines der Ergebnisse einer Mitgliederversammlung der SPD am 28. August 2020 im Caldener Rathaus, in der auch der Vorstand neu, bzw. wiedergewählt wurde.

Begrüßt wurde, dass es mit Maik Mackewitz nur einen Bewerber für das Bürgermeisteramt gibt, was eine Bestätigung seiner erfolgreichen und breit anerkannten Arbeit ist.

Bereits sehr früh hatte die SPD sich für eine Wiederwahl des Amtsinhabers stark gemacht (siehe entsprechende Presseberichterstattung). Jetzt wird es nötig, für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu werben, was nicht zuletzt auch einen starken Rückhalt für den Bürgermeister bei anstehenden Verhandlungen bedeuten würde.